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Der Tag der Freiheit

samedi 1 août 2020 à 15:59

Der Tag der Freiheit

In Berlin findet heute auf der Straße des 17. Juni die bisher größte Demonstration für die Aufhebung der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen statt. Jens Lehrich sprach mit dem Veranstalter Michael Ballweg, der an alle Bürgerinnen und Bürger im Land appelliert, friedlich für ihre Rechte und die Demokratie einzutreten.

Der Rechtsbruch

samedi 1 août 2020 à 15:58

Der Rechtsbruch

Ja, es gibt in Deutschland Rechtssicherheit. Es ist sicher, dass Recht gebeugt wird, wenn massive politische Interessen dies nahelegen. So werden Klagen gegen den Maskenzwang von deutschen Gerichten konsequent abgeschmettert. Da die verfassungsmäßigen Grundrechte jedes Gericht jedoch als unmittelbar geltendes Recht binden, ist es nicht ganz leicht begründbar, warum das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper mit Blick auf eine nur mäßige gesundheitliche Bedrohungslage ausgehebelt werden darf. Man hört die Gehirne von Juristen förmlich rattern, wie sie nach Auswegen suchen, um vorhandenes Recht doch noch nach Gusto zurechtbiegen zu können. Dies war auch bei der im Rubikon bereits thematisierten Klage gegen die Maskenpflicht der Fall. Da deutete das Verwaltungsgericht den Gegenstand der Klage einfach um, stellte sich als nicht zuständig dar und meinte, der Antrag sei nicht eilig, obwohl der Kläger bereits seit Monaten in der Wahrnehmung seiner Freiheitsrechte eingeschränkt wird. Ein weiterer Tiefpunkt deutscher Rechtsgeschichte, meint Juraprofessor David Jungbluth.

Der Panik-Verbreiter

samedi 1 août 2020 à 15:57

Der Panik-Verbreiter

Nicht, dass der Chef des Robert Koch-Instituts in seiner monatelangen Rolle des Pandemie-Herbeirufers gleichzeitig als Psychopath einzuordnen wäre. Eher trifft das wohl auf diejenigen zu, die ihm die Worte mit Nachdruck in den Mund legen. Außerdem ist Lothar Wieler nicht dumm, und er ist auch nicht charakterlos. Dass ihn Opportunismus und Machtgläubigkeit dahin gebracht haben, wo er jetzt steht, und er nun meint, in Handlungszwängen gefangen, nicht Herr seiner eigenen Gedanken und Meinungen sein zu dürfen, steht auf einem anderen Blatt. Eine kürzlich stattgefundene Pressekonferenz mit Wieler hat das sehr schön aufgezeigt.

Das Leiden der Alten

samedi 1 août 2020 à 15:56

Das Leiden der Alten

Die Deutschen sind wirklich kein übermäßig rebellisches Volk. Dennoch hörte man vor allem während der heißen Phase des „Shutdowns“ Gegrummel, speziell unter jungen und gesunden Menschen. Warum müssen „wir“ uns in unserer Freiheit einschränken lassen, obwohl in Wirklichkeit nur eine kleine Minderheit stark gefährdet ist — speziell die Alten und Kranken? Kann man nicht einfach die wegsperren? Dieser Gedanke, bisher überwiegend als zu unmenschlich zurückgewiesen, könnte mit dem Nahen der herbeigeredeten zweiten und dritten Corona-Welle an Attraktivität gewinnen. Speziell auch weil die Wirtschaft sich dagegen sträuben dürfte, nochmals radikal heruntergefahren zu werden. Wie aber isoliert man Menschen aus den Risikogruppen, sofern sie nicht — wie in Altenheimen — ohnehin schon alle zusammengesperrt sind? Diese Überlegungen könnten weiteren Überwachungsexzessen als Vorwand dienen.

Die Selbst-Verletzung

samedi 1 août 2020 à 15:55

Die Selbst-Verletzung

So mancher findet die Corona-Masken zwar lästig, argumentiert aber, sie könnten schließlich nichts schaden. Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. Natürlich sind die Reaktionen auf das Leben mit einer verdeckten unteren Gesichtshälfte individuell verschieden. Einige fühlen sich geschützt. Eine umfangreiche von der Autorin geleitete Untersuchung offenbart jedoch auch beträchtliche Schattenseiten des Maskenzwangs. Menschen zeigen negative körperliche Reaktionen wie Atemnot, fühlen sich bedrängt, gedemütigt, ihres Selbstbestimmungsrechts beraubt. Damit verbunden auch Gefühle des Zorns, die unterdrückt und somit in eher depressiver Weise verarbeitet werden. Nicht zuletzt ist auch ein „Maskenvermeidungsverhalten“ festzustellen. Gerade sensible und kritische Menschen gehen möglichst nicht mehr an Orte, wo Maskenzwang herrscht und fühlen sich so vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Nach dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit müssen diese Ergebnisse dringend in die Überlegungen der Politik miteinbezogen werden. Alles andere wäre faktenblinde Sturheit und hätte mit Gesundheitsfürsorge nichts mehr zu tun.